Nach
nunmehr beinahe 10 Jahren Regierungstätigkeit hat die türkische AKP
ein wichtiges Ziel erreicht: Sie hat die politisch unumstrittene
Führungsrolle eingenommen, Opposition und Militär zurückgebunden
und inzwischen auch verschiedenste Schlüsselämter in Gerichten und
ausserparlamentarischen Ämtern besetzt. Während sich diese Partei
in der Vergangenheit innenpolitisch stark damit profilieren konnte,
dass verschiedenste Kreise direkt oder indirekt an ihrem Umsturz
arbeiten würden, entfallen diese Argumente heute objektiv.
Unter
dem Schutzschirm der EU-Verhandlungen war ein Prozess möglich, den
Türkeikenner noch vor 15 Jahren für unmöglich gehalten hatten:
Installierung eines Parlamentes, welches über dem Militär und
traditionell Atatürk-verbundenen Parteien und Institutionen steht.
Ob dies gleichzeitig auch mehr Demokratie bedeutet, muss die Zukunft
weisen. Zugleich waren und sind es wirtschaftliche Erfolge, welche
dazu führten, dass die Regierungspartei auch 2011 mit beinahe 50%
aller Wählerstimmen bestätigt wurde.
Wirtschaftswachstum
auf Pump
Gerade
die wirtschaftliche Entwicklung liess und lässt europäische
Kommentatoren immer wieder zum Begriff Tigerstaat greifen und
manchmal macht es den Anschein, als sei dies in









