Freitag, 17. Februar 2012

Wulff Rücktritt: Merkels seltsame Personalpolitik

Am 5. Januar habe ich meinen angekündigt letzten Beitrag zur Personalie Wulff geschrieben und dabei bleibt es, auch nachdem er heute seinen Rücktritt (endlich!) erklärt hat.

Bereits damals habe ich die Rolle der Kanzlerin erwähnt...
Geändert hat sich für Wulff nichts und da er nicht geht, muss nun wohl das Korps anmarschieren und Tacheles reden. Allen voran Frau Merkel, das war ihr Mann und jetzt beginnt ihre Partei Schaden zu nehmen. Da bin ich zuversichtlich, dass die Kanzlerin dieses Risiko korrekt einschätzt.  
....und muss mich hier korrigieren. Ich habe mich verschätzt, denn die Kanzlerin hat NICHT reagiert. Hört man sich ihre Erklärung von heute an, so scheint es, dass sie nach wie vor der Meinung ist, dieser Mann hätte Bundespräsident bleiben sollen und entsprechend zerknirscht  war ihr Gesichtsausdruck.

Zum zweiten Male nach Guttenberg hat Frau Merkel selbst ein massives Glaubwürdigkeitsproblem, welches ruhig etwas eingehender beleuchtet werden darf: Sie bringt es fertig, fragwürdige Ereignisse um oder Eigenschaften eines hochgestellten Politikers aus ihrem Umfeld schlicht und einfach auszublenden und das auch zu sagen. 

Im Falle Guttenbergs klang dies so:
   "Ich habe keinen wissenschaftlichen Assistenten oder einen Promovierenden oder einen Inhaber einer Doktorarbeit berufen, sondern mir geht es um die Arbeit als Bundesverteidigungsminister, die erfüllt er hervorragend und das ist das, was für mich zählt."Quelle

Darum ging es aber nicht, sondern um die Frage, ob sie jemanden, der es offensichtlich mit der Wahrheit nicht so genau nimmt, für vertrauenswürdig halte. Dazu hat sie indirekt ja gesagt und sich in eine Sackgasse manövriert. Es waren die Wissenschaftler, welche sie zurückgepfiffen haben..

Aus Schaden wird man klug, lautet ein Sprichwort. Im Falle der Kanzlerin scheint das nicht zuzutreffen, denn genau in dieselbe Situation hat sie sich mit Wulff erneut hineinmanövriert.  Es entstand der Eindruck, dass hier Solidarität versprochen wurde, wo schon längst die Alarmglocken hätten schrillen müssen. Nicht dass man das nicht gehört hätten, nein: Frau Merkel war offensichtlich der Meinung, dass das durchzustehen sei, obwohl die Parallelen zum Falle Guttenberg offensichtlich waren. 

Das lässt eigentlich nur einen Schluss zu: Diese Kanzlerin schert sich eigentlich recht wenig um das, was man Treu und Glauben nennt. Vielmehr scheint sie nach dem Motto "das stehen wir durch, dann Schwamm drüber und auf ein Neues", zu handeln. So gesehen müssten eigentlich  Person und Integrität der Kanzlerin genau so kritisch durchleuchtet werden, wie das bei den beiden inzwischen unrühmlich abgegangenen Amtsträgern der Fall war. Wer solche Leute stur unterstützt, nur weil es dem eigenen Machterhalt dienlich ist, sitzt moralisch im selben Boot, diskreditiert sich selbst.

An Stelle von Ethikkommissionen zum Thema Kernkraftausstieg könnte man dieselben Leute vielleicht mal zum Thema Kanzleramt und Ethik unter Vertrag nehmen..

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