Mittwoch, 22. Februar 2012

Türkei Çıralı: Nagelprobe in Sachen Natur- und Artenschutz

Im letzten Beitrag zu diesem Thema stand der Aufruf der Aktionsgruppe 'Başka bir Çıralı yok' , (es gibt kein anderes Cirali), im Zentrum, welche eine Unterschriftenkampagne gegen ein geplantes Tourismusprojekt direkt am unter Naturschutz stehenden Meeresschildkrötenstrand des Ortes lanciert hat. Im heutigen Beitrag beleuchte ich anhand eines sehr gut recherchierten Beitrages in haberantalya die Winkelzüge, welche dieses Projekt überhaupt spruchreif haben werden lassen. Dazu muss man die Zonenplanung in der Türkei kennen und die präsentiert sich im Falle Çıralıs folgendermassen:

Der spezielle Strand des Ortes ist in mehrfacher Hinsicht zertifiziert:

Auf Grund der aussergewöhnlichen Vegetation am Strande selbst und den dahinter liegenden Flachdünen und eines einmaligen Bambestandes hat das gesamte Gelände den Status Naturschutzgebiet 1. Ranges. In dieser Zone dürfen keinerlei feste Bauten errichtet werden. Türken sagen: Darf kein Nagel eingeschlagen werden.

Der Weststrand ist angrenzend zu Olympos als archäologisches Schutzgebiet 1. Ranges deklariert. 

Auf Grund der relativ hohen Dichte von Meeresschildkrötengelegen besitzt der Strand ausserdem den Status "Im 1. Grade wichtiger Legestrand." Das wiederum besagt, dass am Strande vorrangig der Schutz der Meeresschildkrötengelege gilt, keine Liegebetten aufgestellt werden dürfen, keine Schattenplätze errichtet werden dürfen, der Strand  abends ab 22 Uhr bis morgens 6 Uhr nicht mehr betreten werden sollte. Ausserdem sollte darauf geachtet werden, dass keine Lichtquellen den Strand erleuchten.


Sanftes Tourismuskonzept
Unter diesen Vorgaben entwickelten WWF und die ortsansässige Kooperative in den 90-er Jahren ein sanftes Tourismusprojekt, welches in seinem Kern eine Mischform von organischer Landwirtschaft und als Zusatzeinkommen einige Touristenzimmer der einzelnen Bauern darstellte. Im Laufe der Jahre nahm die Gewichtung in Richtung Tourismus zu, es kamen auch fremde Investoren, welche die Landwirtschaft noch als notwendiges Übel mit in ihre eigentlich klar touristisch ausgelegte Strategie einbezogen.  Für die Gäste entstand jedoch die spezielle Sitution, dass sie Urlaub in grünen Gärten, kleinen Bungalows oder adretten Gebäuden, durch eine Strasse und den genannten Baumbestand abgetrennt vom Meer verbringen konnten.  Tourismus und Artenschutz in Perfektion.

Im Jahre 2007 wurde mit finanziellen Mitteln des EU-Live-Programmes der sogenannte Bebauungsplan unter Einbezug des Naturschutzes entwickelt. Beteiligt waren örtliche, staatliche Behörden und der WWF. Mit diesem Plan sollte dem Wildwuchs an neuen Bauten und nicht gelösten Infrastrukturfragen begegnet werden. Dieser Plan wurde 2008 abgesegnet. Dies die Vorgeschichte.

Hinzuzufügen ist, dass bereits in den 90-er  Jahren (Golfplatzprojekt), dann 1997 (Mülldeponie-Projekt) massiver Protest der Bevölkerung nötig war, um völlig unpassende Projekte und Umzonungspläne zu stoppen. Das, was also jetzt beschrieben wird, ist nicht neu.

Hintertreibung dieses Zonenplanes am Beispiel des aktuellen Projektes


Im Falle des nun anstehenden Projektes ist dieser geltende Zonenplan mit folgenden Mitteln umgangen worden:

Am 11. Juli 2011 gestatteten das zuständige Tourismus- und Kulturministerium sowie das Kulturgutministerium eine Umnutzung des Naturschutzgebietes in einen Park. Nicht ersichtlich ist, wer diesen Antrag gestellt hat... Anschliessend erfolgte im Dezember eine Zustimmung via neu gegründetes Umwelt- und Städteplanungsministerium und des Amtes für Kulturgüter der Provinz Antalya. Dieser Übertragung liegt ein Gesetz zu Grunde, welches seit 2005 nicht mehr gültig ist.

Am 9. Dezember 2011 wurde vom Umwelt- und Städtebauministerium ausserdem die Errichtung von Gebäuden in diesem Areal bewilligt, ebenso stimmte das Waldministerium der Provinz Antalya dem Ansinnen zu. Gegen diese Umzonung hat sich die Nationale Parkverwaltung, welche dem Waldministerium unterstellt ist, ausgesprochen. Dies aus dem Grunde, weil dieses Gremium sich auch mit dem Schutze der Meeresschildkröten befasst und klar war, dass dieses Projekt unverträglich und gesetzeswidrig war.

Bereits am 28. Juli 2011 unterzeichnete  die Direktion des Waldministeriums Antalya einen Nutzungsvertrag mit dem Fussballclub des eigenen Ministeriums, Antalya Orman Spor. Gegen eine jährliche Gebühr von 5000 TL konnten diese das 18 000 m2 grosse Gelände mieten. Nutzung: Trainingsplatz Antalya Orman Spor und  Fussballclub aus Cirali (den es aber so nicht gibt...)

Am selben Tag, also wieder am 28. Juli 2011 unterzeichnete Antalya Orman Spor einen Vertrag mit einem Geschäftsmann aus Istanbul, der vor zwei Jahren ein Hotel ganz im Osten von Cirali eröffnet hatte. Laut diesem Vertrag bezahlt der Geschäftsmann für ein zehnjähriges touristisches Nutzungsrecht dieses Geländes an Antalya Orman Spor jährlich 55 000 TL. Dargestellt wird dieser Mietvertrag als Sponsorvertrag...

Antalya Orman Spor widerspricht diesen Vorgängen nicht. Ja, das Gelände sei weiter vermietet, für den Fussballclub ergäbe sich eine Einnahmequelle und der Staat selbst erhalte jährlich 5000 TL.. Über alle diese Vorgänge seien die zuständigen Behörden informiert und rechtlich lägen alle Bewilligungen vor.

Dem widerspricht das Tourismusministerium. Wohl sei für die erste Umzonung eine Bewilligung erteilt, aber angesichts des dann vorgelegten Projektes widerrufen worden. Weitere Bewilligungen seien nicht erteilt und wenn, dann vom Umwelt- und Städtebauministerium. Dort wiederum vernimmt man derzeit, auf Grund der Proteste werde die Situation neu beurteilt. Bis zum Abschluss hängiger Gerichtsverfahren ordnete der Gouverneur der Provinz Antalya ein sofortiges Bauverbot an.

Wem das alles unglaublich kompliziert und unübersichtlich vorkommt, dem sei die Geschichte in einem Satz zusammengefasst: Die Direktion des Waldministeriums der Provinz Antalya, welches einen proforma Fussballclub betreibt, forciert  die Auszonung eines ausgewiesenen Naturschutzgebietes, welches über diesen Club gewinnbringend an einen Investoren vermietet wird. Türken bringen es noch kürzer fertig: "Da wollen sich wieder einige die Taschen füllen..."

Dafür nimmt man in Kauf, dass die Marke Cirali, mit welcher übrigens auch das Tourismusministerium Werbung macht, nachhaltig beschädigt und das Konzept zerstört wird. Dafür demontiert man wesentliche Eckpfeiler von Natur- und Artenschutz, denn allen ist klar: Wird dieses Projekt realisiert, werden weitere folgen.

Nun haben sich Anwälte der Sache angenommen, Nach Sichtung des zeitlichen Ablaufes sind im Wesentlichen drei, mit dem Gesetze nicht vereinbare Vorgänge festgestellt und eingeklagt worden:

1. Das Gebiet ist als Wald deklariert und kann nicht als Trainingscamp verwendet werden.

2. Das Gebiet ist weiterhin Naturschutzgebiet 1. Ranges, also sind Veränderungen am Gelände und bauliche Massnahmen ausgeschlossen.

3. Der Mietvertrag zwischen Waldministerium und Sport Club beinhaltet die Klausel: Weiter- und Untervermietung sind nicht erlaubt. (Deswegen der Sponsorvertrag!) Die Anwälte werten den Vertrag als Mietvertrag, da die Rechte einem Dritten übertragen werden.

Dieses Gemauschel zeigt auf, wie  Behörden mit allerlei Winkelzügen Wege und Mittel finden, scheinbar fest stehende Gesetze zu unterlaufen. Dass das Image Cirali, die Arbeiten des WWF und die Planungen 2007 massgeblich mit Geld aus dem Ausland finanziert wurden, also bereits da viele Leute gutes Geld verdient haben, sei nur am Rande erwähnt.

Hier Neubau, dort Abbruch

Der Situationsbericht ist noch nicht fertig, denn parallel läuft ein weiteres Verfahren:

Derzeit kriegen die Lokantas am Weststrand wieder einmal Abbruchbefehle, da sie widerrechtlich gebaut seien. Möglich. Nur: Diese Lokantas gibt es seit über 15 Jahren, sie bezahlen Miete, sind im Besitze einer Betriebsbewilligung und zahlen Steuern. Jetzt sollen sie weg.

Die Anwälte nehmen kein Blatt vor den Mund. Es dränge sich der Verdacht auf, dass selbst die Behörde, welche nun diese Briefe verschicke, nicht unabhängig arbeite, denn am Oststrand werde etwas bewilligt, was am Weststrand verboten werden solle... Es gehe also darum, dem neuen Mieter eine exklusive Strandlage und entsprechendes Einkommen zu gewährleisten und zu diesem Zwecke müssten die andern Lokantas in Strandnähe weg...

Bleibt noch ein Punkt: Es ist natürlich kein Zufall, dass das bereits 2009 gebaute Hotel dieses neuen Investors in unmittelbarer Nähe des nun umstrittenen Gebietes liegt und sich bereits vor drei Jahren viele Leute gewundert haben, wie es möglich war, für das Hotel eine  Bewilligung zu kriegen... Hier verschafft sich also jemand exklusiv direkten Meerzugang...

Çıralı ist eine Nagelprobe, aber nur die Spitze des Eisberges
Aktuell steht nun dieser Ort im Zentrum und in den Medien. Das ist gut so, denn hier handelt es sich um eine Marke, welche auch im Ausland bekannt ist. Es sind nun vor allem die Natur- und Artenschutzkommissionen, welche hier sehr aufmerksam verfolgen sollten, wie sich die Dinge über einen  längeren Zeitraum entwickeln.

Denn Ähnliches gibt es zu berichten aus Iztuzu /Dalyan (ca 220 Gelege), Patara (ca. 100 Gelege), Belek mit mehreren Stränden (ca. 1000 Gelege) Anamur (ca. 800 Gelege), Kazanli, ca. 400 Gelege.

All diesen Orten ist etwas gemeinsam: Nur dank grösstem Engagement von örtlichen Vereinen und finanziellen Mitteln aus der Privatschatulle oder Förderfonds aus dem Ausland passiert überhaupt irgendwas und wenn Gelder von Seiten des Staates gesprochen werden, dann fliessen diese vielfach in regionale und örtliche staatliche Abteilungen und gelangen nur minimal dort zum Einsatz, wo sie eigentlich gebraucht würden. Im EU-Heranführungsprogramm von jährlich 600 Mio € sind mehrere Millionen für Umwelt- und Naturschutz  definiert.  Wo konkret diese Mittel genau eingesetzt werden, ist nicht eruierbar.

Diese Thematik werde ich in einem späteren Beitrag gesondert beleuchten.

Entlastend soll jedoch auch gesagt sein: Die Türkei ist ein Land im Aufbruch. In den letzten Jahren hat der Staat gewaltige Anstrengungen in Sachen Infrastruktur unternommen, mit Rieseninvestitionen Dinge auf den Weg gebracht.  Es ist nachzuvollziehen, dass solche Dinge prioritär gewichtet werden. Daneben weist der türkische Staat jedoch Schutzzonen aus, ist Mitglied verschiedenster internationaler Arten- und Meeresschutzabkommen und müsste sich also  diesen Abkommen gemäss  verhalten.

Deswegen ist es erschreckend mitzuverfolgen, wie lokale und regionale Behörden mit diesen Umweltthemen umgehen und was da für Mauscheleien stattfinden können. Gehandelt wird nach dem Mott: Wo kein Kläger, da kein Richter und leider geht diese Rechnung noch viel zu oft auf.

Çıralı ist ein eindrückliches Beispiel..

Unterschriftenkampagne und Übersetzung des Petitionstextes




Kommentare:

  1. Hello Walter,

    I would like people from Holland to sign the petition.
    Now it's very difficult because it's written in Turkish.
    Is it possible to make a page in English so I can distribute it in Holland?

    Sincerely,
    Jolanda v.d.Born

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  2. Also Walter it would be easy when there is a direct link to the petition

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  3. Thanks Jolanda

    i hope that the team at Cirali brings a official english translation.

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  4. GOOD NEWS FROM CIRALI Cirali residents’ efforts to protect Cirali began 10 days ago and turned into a vigil five days ago, and seem to have borne fruit for now. Construction plans that would result from allocating and leasing the site were stopped by the Governor’s Office, until a stay of order motion filed at the courts is finalized. The order issued by the Governor’s Office was announced to the public holding vigil at the site by the gendarmerie stationed in the area. This news MADE US VERY HAPPY, AND GAVE US TEMPORARY RELIEF. As the residents of Cirali, we are grateful to our Governor who responded to our concerns. We would like to note that what will make us truly happy is for the stay of order to be granted and the court case being resolved in line with our demands. We would like to extend our deepest gratitude to members of the press, nature enthusiasts from all across Turkey as well as from many different parts of the world, in short to all friends who continued to support us and our efforts to protect Cirali for days on end. YOUR SUPPORT IS GREATLY APPRECIATED!!! WHY ARE WE OPPOSED TO THE CONSTRUCTION??? 1. WE FILED A MOTION FOR A STAY OF ORDER. There is a court case pending at the administrative court. Proceedings undertaken during this case are clearly in violation of existing laws and regulations. Consequently, we are waiting for the administrative court to grant a stay of order as soon as possible and prevent the potential unpleasant events that could otherwise be expected to follow. 2. WE FILED AN APPEAL AT THE KEMER CHIEF PUBLIC PROSECUTOR’S OFFICE REQUESTING AN INQUIRY. We are waiting for the Antalya Governor’s Office to assign a preliminary examination inspector to investigate the public officials involved in allocating a leasing a site in Cirali based on an annulled regulation. The Antalya Directorate of Forestry officially registered the Cirali Type C Picnic Recreational Area in accordance with Resolution 211/15, dated 28 July 2001 and leased the area to Antalya Ormanspor for an annual (estimated) fee of 5,000 Turkish Lira in accordance with Article 35/C of the Youth and Sports Clubs Regulation (published in issue no. 18825 of the Official Gazette of the Republic of Turkey, dated 28 July 1985), taking into account certain conditions and articles of Law no. 2886. However, the Regulation on which this resolution is based was annulled by Cabinet Decision no. 2005/9264 dated 3 August 2005. One of the specific conditions in the regulation mentioned above is Article 22 of the Terms of Reference for Lease, which states, “The lessee may not transfer the right to lease, cannot take on a partner, cannot expand the leased area, cannot modify it or use it in any other way than its intended purpose,” and was signed and approved by Antalya Director of Forestry Mr. Mitat Uyan on 28 July 2011. It would seem that the lessee, Directors of Antalya Ormanspor, in violation of both this governing law and the purpose and conditions of the Sponsorship Regulations of the Youth and Sports Directorate (published in issue no. 25494 of the Official Gazette of the Republic of Turkey, dated 16 June 2004) that concerns sports clubs, has transferred the rights attached to the 18,297 square-meter area in question to suspect Huseyin Gedik for a period of 10 years, and a very low annual fee of 55,000 Turkish Liras, via a Sponsorship Contract. (Accordingly, sponsorship means for natural and legal persons to provide in-kind and/or cash support to the areas covered by the Regulations to either attain commercial benefit or fulfill social responsibilities “in return for communication opportunities.”) As has been widely covered by the media, despite the fact that a contract was signed under the name of a Sponsorship Contract, examination of the content and application of said contract clearly reveals that this is nothing short of a transfer of management rights and lease of the property.

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    1. Clearly, this Contract of Lease completely disregards Law no. 2886 and the Sponsorship Regulations, and fraud and collusion cannot be upheld in the legal system; furthermore, this is a crime. In fact, the Kemer District Governership’s inquiry dated 20 January 2012, document no. 253 revealed that this is indeed a case of “lease of property.” This is not a contract whereby a recreational area will be created in return for communication opportunities on behalf of Orman Spor. It is a contract whereby the third party will build on the property, generate high revenues from managing it for a 10-year period, and extend the contract at the end of the 10 year term. (See Sponsorship Contract, Article 18.) According to local statements, there are many places suitable for a recreational area in the region. The area in question is situated close of Huseyin Gedik’s hotel, right on the shore, covers 16,500 square-meters, a conservation area in the first degree, and a nesting site for the endangered Caretta caretta. It has been said that should Mr. Gedik build a facility on the premises and later enlarge it, he could easily earn 15,000 to 20,000 Turkish Liras daily, but that the natural environment would face irrecoverable damage; given these circumstances, it is difficult to explain both in terms of law and common sense how such a contract was signed. In the event that sufficient evidence is gathered to show beyond reasonable doubt that the above-mentioned actions took place as described and a crime was committed, we hereby demand that due process be followed regarding the perpetrator and those who overlooked violations to the Sponsorship Contract via the Contract of Lease, and those who leased the property based on an annulled Regulation; and should the act not constitute any other crime clearly delineated by law, these persons be charged with misfeasance in line with Article 257 of the Turkish Penal Code. This document shall constitute a notification of this crime, and should the crime and its perpetrators be ascertained, it shall also be considered a legal complaint. WE DEMAND THAT CIRALI BE PROTECTED! OFFICE OF THE VILLAGE HEAD, ULUPINAR SS ULUPINAR ENVIRONMENTAL PROTECTION AND MANAGEMENT COOPERATIVE THE ANTALYA ISPARTA BURDUR DENIZLI KAS PLATFORM

      http://www.facebook.com/BaskaCiraliyok?ref=ts

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  5. Bilder zum Thema und ein (wohl teilweise falscher) bericht hier: http://weberberg.de/cirali.html

    Er beruht auf einem Besuch in Çiralı im Sommer 2012.

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