Kipp-Punkt: Auch für die Demokratie?

Canva-generiert

 

Bislang ist der Begriff Kipp-Punkt eng verbunden mit Klima, Klimaerwärmung, Permafrost usw.  Er beschreibt einen Moment, in welchem Dinge sich verselbstständigen, außer Kontrolle geraten, kaum mehr beeinflussbar sind.  Selten erwähnt wird Kipp-Punkt im Zusammenhang mit Demokratie global. Ich finde, es wäre höchste Zeit, sich damit zu befassen.

USA

• Trump höhlt  die staatlichen Rechtsorgane systematisch aus, ignoriert auch klare Entscheidungen, indem er das kritisierte Vorhaben auf anderem Wege erneut  verordnet und durch die Gerichtsinstanzen laufen lässt.
• Medien werden zurückgebunden, von Presseterminen und Reisen ausgeschlossen und/oder bei kritischer Berichterstattung mit Milliardenklagen eingedeckt.
• Der Präsident selbst tradet in seiner 2. Amtszeit mehr als alle Kongressabgeordneten zusammen.
• Ein Elon Musk kauft sich seine Regierung und damit ein Monopol an Staatsaufträgen, indem er in die Mid-Terms 450 Millionen Dollar investiert. 
• Audi Boss tritt mit Trump an Wahlkampfveranstaltung auf und gibt bekannt, für 4 Milliarden ein Audi-Werk in den USA mit 4500 Arbeitsplätzen zu errichten.   Trump feiert dies als Erfolg seiner Zollpolitik ab, was von Ökonomen schon längst widerlegt ist.
• Aus Russland hat sich ein Schrott-Tanker mit Erdöl/Diesel auf den Weg gemacht.  Er wird sicherlich auch noch vor den MidTerms eintreffen und liefert einen Tropfen auf den heißen Stein.... (Lieferung reicht für einen 2-stündigen US-Bedarf) 

Brasilien

• Große Debatte über den Einfluss von Facebook bei der anstehenden Stichwahl .
• Aus der Sicht der taz
• Aus der Sicht der Berliner Morgenpost

Türkei:

• Seit Jahren sitzen Oppositionspolitiker in U-Haft ohne dass rechtskräftige Verfahren durchgeführt und abgeschlossen wurden.
• Aktuell sind mit Ausnahme des Bürgermeisters von Ankara in den vergangenen 2 Jahren alle CHP-Bürgermeister der Bürgermeister mit den absurdesten Vorwürfen inhaftiert worden.
• Das letzte Glied sind die Medien, welche seit Jahren mit Verboten belegt werden. Nun  ist auch hlk-TV, der größte Oppositionssender durch die Regierung still gelegt worden.
• Das alles im Vorzeichen von Wahlen bei denen offenbar Erdogan eine weitere Amtsszeit, in welcher Funktion auch immer, anstrebt. Etwas, was die Verfassung nicht her gibt.  Wir werden sehen.

Das alles passiert unter den Augen Europas und der NATO und niemand käme es in den Sinn hier mal Daumenschrauben, sprich Sanktionen etc. anzusetzen.. 

..und klar, das lässt sich endlos weiter führen und belegen.

• Auf die Agenda unserer Wirtschaftsministerin
• auf die Frage, weshalb unser Kanzler weiterhin an dieser Wirtschaftsministerin festhält.
• die Tatsache, dass Europa auf Wunsch von Trump strategische Erdölreserven frei gibt, um in den USA sinkende Treibstoffpreise zu ermöglichen (vor wichtigen Wahlen)
• auf verschwommene Grenzen zwischen Bundes- und Landespolitik, Beispiel Wahlen Berlin und das Verhalten von Merz und Söder... 

All das hat eigentlich mit Demokratie gar nichts mehr zu tun, sondern ist die offensichtliche Plakatierung und Durchsetzung von der (vermeintlich) Stärkere befiehlt und gut ist!.   Auch wenn er letztendlich zum Verlierer wird... 

Denn es gibt ein weiteres Gesetz: Schlägt ein Pendel zu sehr nach rechts aus, wird es irgendwann zurückfallen und nach links ausschlagen. Egal, wie lange man es rechts oben halten will...genau so im umgekehrten Sinne.