Ein Putsch - und viele Fragen (1)

Am Freitagabend kurz nach 22 Uhr erreichten uns erste Meldungen, dass in Istanbul die Bosporus-Brücken durch Militär gesperrt seien und wenig später wurde bei TRT eine Erklärung der Putschisten verlesen, wonach sie die Schlüßelstellen der Ministerien übernommen hätten. Es wurde eine Ausgangssperre verhängt. Eine knappe Chronologie:

• Praktisch zeitgleich meldete sich der türkische Ministerpräsident Yildirim und sagte, eine kleine Gruppe von aufständischen Militärs zettle hier einen Aufstand an, welcher aber in wenigen Stunden niedergeschlagen sein werde.
• Wenig später wurde aus Ankara berichtet, dass Jets im Tiefflug über die Stadt fliegen würden und Bombeneinschläge zu hören seien.  
• Über twitter kursierten Bilder von Straßensperren auf den Brücken Istanbuls, von sehr jungen Soldaten, welche auf der Straße standen und irgendwie nicht wussten, was sie zu tun hatten. Ebenfalls wurde gesagt, der Flughafen Istanbul sei in der Hand der Aufständischen. Der Luftraum über der Türkei war zu diesem Zeitpunkt gesperrt.
• Aus Ankara kamen Berichte, wonach das Parlamentsgebäude bombardiert worden sei und die Aufständischen versuchen würden, zum Präsidentenpalast vorzudringen. Weiterhin berichtet wird von Tieffliegern und schweren Explosionen.
• Gegen 23:15 meldete sich Staatspräsident Erdogan (aus seinem Feriendomizil?) mit dem Aufruf an die Bevölkerung, Plätze und wichtige Straßen zu besetzen. Daraufhin wurde in allen Moscheen diese Aufforderungen die ganze Nacht über wiederholt.
• In kurzer Zeit waren Plätze und Straßen mit Menschen gefüllt, die vor Ort anwesenden Soldaten schienen ratlos. Panzer begannen sich zurückzuziehen, auch vom Flughafen Istanbul. Die Masse der Menschen in Istanbul und Ankara lähmte die Putschisten. 
• Gegen 02:30  traf Staatspräsident Erdogan in Istanbul ein, wo er erklärte, dass er den Putschisten nur knapp entkommen sei, dass das Volk sich heldenhaft den Putschisten entgegengestellt habe und diese einen hohen Preis bezahlen würden. Er forderte die Menschen auf, weiterhin Plätze und wichtige Knotenpunkte als "Nöbetci" (Wächter) besetzt zu halten, was türkeiweit bis heute fortgesetzt wird.
• Am Samstagmorgen wurde der Putsch als gescheitert erklärt, die Bevölkerung aber aufgefordert, weiterhin auf den Straßen zu bleiben. Diese Aufforderungen wurden auch aus dem Moscheen zu nächtlicher Stunde wiederholt.
• Am Samstag sickerte dann zusätzlich durch, Erdogan sei auf seinem Flug nach Istanbul nur knapp zwei F-16 der Putschisten entkommen.

Das bis zum 16. 7. 2016 kursierende Bildmaterial stammte von den Straßen, aus Wohnungen oder von Überwachungskameras, welche irgendwelche Bewegungen aufgezeichnet haben und ist wenig aussagekräftig, teilweise auch widersprüchlich.  Sehr gut zusammengefasst ist der Stand der Dinge am Tage nach dem Putsch in einem Beitrag von DIE ZEIT. Hier ist hervorzuheben, dass die Putschisten sich offenbar neben Helikoptern und Panzern (Anzahl bis heute nicht bekannt oder verifiziert) 6 F-16 Jets bedienten, welche von der Diyarbakir Airbase stammten.

Es erstaunt also nicht, dass in der Türkei und vor allem im Ausland gefragt wurde:"Was war DAS denn? DAS soll ein Militärputsch gewesen sein? Wer steckt da dahinter?"

Befeuert wurden diese Spekulationen durch zwei hervorstechende Punkte:

• Die vernommenen auffallend jungen Soldaten (einzelne erst seit Kurzem im Militärdienst) sagten aus, sie seien auf eine "Übung" abkommandiert worden und hätten keine Ahnung von Putsch gehabt. Einen entsprechend hilflosen Eindruck machten sie auch vor Ort.
• Erdogan, eben erst den Häschern in Bodrum und anschließend offenbar den F-16 entkommen, welche Jagd auf sein Regierungsflugzeug machte, erklärte in der Putschnacht in Istanbul: "Diese Aktion ist ein Geschenk Gottes und es wird Anlass sein, die Streitkräfte zu säubern."

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Was darnach folgte

Seit Montag werden wir beinahe stündlich Zeugen von Verhaftungs- und Säuberungswellen auf allen Verwaltungs.Ebenen:

• 16.7.2016: Entlassung von 2745 Richtern, darunter 5 Mitglieder des Verfassungsgerichtes
• 17.7.2016: Die Luftwaffenbasis Incirlik wird kurz gesperrt, anschließend  der Kommandeur und weiteres Personal festgenommen. Inzwischen wird Incirlik als eine der Schaltzentralen des Putsches bezeichnet.
• Erdogan verlangt von USA Auslieferung von Fetullah Gülen. Bereits in seiner Rede in Istanbul hat er diesen als Hauptverantwortlichen ausgemacht.
• Wiedereinführung der Todesstrafe: "Wenn das Parlament zustimmt, werde ich das Gesetz unterschreiben. Weshalb sollen wir sie jahrelang im Gefängnis durchfüttern?"
• Rund 50 000 Angestellte aus den verschiedenen Ministerien werden frei gestellt. Ca. 21000 Lehrkräfte, welche an Privatschulen unterrichteten, verlieren ihre Unterrichtsberechtigung. (Eine Übersicht.)
• Der Hochschulrat verlangt den Rücktritt aller Rektoren von Universitäten und Hochschulen. 1577 Rektoren (Dekane) sind betroffen.
• 22 Radio- und Fernsehstationen verlieren ihre Lizenz.
• 84 Generäle und Admirale verhaftet. Betrachtet man nun die Putschaktivitäten, welche vom Freitag auf Samstag stattgefunden haben und vergleicht diesen stattgefundenen Mini-Aufstand mit der Liste, dann muss es sich also um einen bedeutend größeren Putsch als gesehen gehandelt haben, in welchen a so ziemlich alle  Heerestruppen involviert waren, auch die Jandarma. Ausnahme Polizei.

Ein Mega-Putsch also, von welchem wir nichts mitgekriegt haben, welcher im Keime erstickt wurde. Durch eine Videobotschaft Erdogans und das Volk auf der Straße. Täglich tröpfeln nun weitere "Schock-Enthüllungen" in die Presse und daran wird sich so schnell nichts ändern. Klar ist: Angesichts des nach und nach dargestellten Umfanges des offenbar geplanten Putsches besteht Handlungsbedarf und muss noch mehr geklärt werden. Für heute Mittwoch hat Staatspräsident Erdogan erste Entscheide angekündigt. Es wäre keine Überraschung, wenn die Führungsstruktur der Armee neu aufgegleist und näher an Erdogan geknüpft würde. Denn:

Für Hofblätter wie Takvim ist klar: Die USA wussten von diesem geplanten Putsch. Gülen ist der Hauptverantwortliche und weitere Drahtzieher werden noch enttarnt. Noch weiter gehen die Gülen nahe stehenden Deutschen Wirtschaftsnachrichten: Demzufolge herrscht Aufregung in der Regierung, weil man zwar eine Namensliste möglicher Putschisten hat, aber nicht an die wirklichen Organisatoren rankommt. Es fehle die so genannte A-Liste, deswegen die weiterhin sehr hohen Sicherheitsvorkehrungen. Wahrheit? Spekulation? Sicher ist: Totale Verunsicherung auf allen Ebenen.

Für weitere Spekulationen und Enthüllungen ist also gesorgt. Ihnen gemeinsam ist, dass es sich um Infos zu etwas handelt, was NICHT stattgefunden hat, sondern geplant war/geplant gewesen sein soll. Auch nachgereichtes Bildmaterial und der damit hergestellte sachliche Zusammenhang sind leider oft widersprüchlich. Dieses Vorgehen erinnert an die Ergenekon-Affäre , mit welcher eine erste große Reinigungsaktion in den Armee-Etagen eingeleitet wurde, obwohl dann zuletzt und Jahre später sämtliche Urteile aufgehoben werden mussten.

In dieser Flut gehen dann Dinge unter, fehlt die Zeit zu hinterfragen und dies wird im nächsten Beitrag anhand einiger Aussagen der ersten 4 Tage nach dem Putsch und während der Putschnacht selbst geschehen.