Freitag, 28. Oktober 2011

Syrien: Sacharow-Preis - und das wars dann?

Seit Monaten demonstrieren in Syrien Tausende von Menschen gegen das Regime Assad, welches zu immer drastischeren Mitteln greift, um die Opposition mundtot zu kriegen. Dies zeigen jeweils die Freitagsdemonstrationen. Auch heute sollen dabei wieder gegen 20 Personen ums Leben gekommen sein.

Jetzt ist die Arabische Liga aktiv geworden und will mit Assad in Kairo über einen "Aussöhnungsplan" verhandeln, welcher die Konflikte eindämmen, aber auch Assad als Machthaber stützen soll. Es ist also nicht verwunderlich, dass diese Initiative in Syrien in grossen Kreisen auf heftige Kritik stösst.

Wie der Plan genau aussehen soll, ist nur in verschwommenen Umrissen klar, doch dies genügt bereits, dass Assad grosse Vorbehalte macht:

Quellen aus dem Umfeld Assads verrieten jedoch, dass der Plan der Arabischen Liga drei strittige Punkte enthalte: Assad will, dass die Konferenz nicht in Kairo, sondern in Damaskus stattfindet. Zweitens ist er gegen die Teilnahme von Vertretern des Nationalrats. Drittens ist für ihn eine Einschränkung der „Bewegungsfreiheit“ der syrischen Armee bei der Unterdrückung der Massenproteste „kein Verhandlungsthema“. Quelle Ria novosti
 Wie unter solchen Voraussetzungen überhaupt eine Entspannung möglich sein soll, wissen wohl nur die Vermittler der Liga. Ihr Engagement ist Not gedrungen,  eine Art Alternative auf die Forderungen des Westens nach Rücktritt Assads.. Dieser droht umfassende Boykotte an, um den Herrscher damit in die Knie zu zwingen. Nachdem dieser Konflikt nun schon Monate schwelt, fragt man sich, weshalb diese Vermittlungsinitiative nicht schon zu Beginn der Auseinandersetzungen gestartet wurde.

Assads Truppen wiederum haben heute damit begonnen, einen Grenzabschnitt zum Libanon zu verminen. Damit sollen vermutete Waffenlieferungen  an die Aufständischen unterbunden werden. 

Irgendwie kriegt man den Eindruck, dass niemand so richtig interessiert ist, in diesem Konflikt wirklich Position zu beziehen und diese konsequent durchzusetzen. Die westlichen Nationen sind froh, dass sie mit einem blauen Auge aus dem Libyen-Konflikt herausgekommen sind und werden sich wohl hüten, im Pulverfass Nahost aktiv zu werden. Es sind nicht die Landminen, sondern die politischen Sprengsätze in Nahost, welche zu diesem Zaudern führen.

Da ist es natürlich einfacher, sich weit vom Gefahrenherd mit Preisverleihungen zu beschäftigen, die Opposition zu motivieren, sollen die schauen, wie sie klar kommen. So gesehen hat der Sacharow-Preis an zwei Syrer für mich einen eher faden Beigeschmack.

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