Samstag, 11. Februar 2017

Der Schulz-Hype - weshalb eigentlich?

Seit drei Wochen ist klar: Der ehemalige EU-Parlamentspräsident Martin Schulz ist der SPD-Kanzlerkandidat. Seither purzeln die Umfragewerte der großen Parteien, SPD legt deutlich zu, schließt zur CDU auf und  der Kandidat selbst liegt in den Umfragewerten deutlich vor der Kanzlerin. Wie das? 
Reichen die ersten "Schwerpunkte" des Kanzlerkandidaten, um einen solchen Stimmungsumschwung herbeizuführen? Wie ist der Angriff Schäubles auf Schulz zu bewerten, in welchem er Schulz mit Trump vergleicht?  Es ist eine radikale Vereinfachung und zugleich ein altbekanntes Muster der Ausgrenzung, wovon man eigentlich auf Grund der innenpolitischen Erfahrung der letzten 3 Jahre nicht mehr Gebrauch machen sollte. 
Ich möchte also weniger die Person Schulz in den Mittelpunkt stellen, als vielmehr das gesellschaftliche Umfeld und die nationale Stimmung, in welcher diese Kandidatur stattfindet.

Der Wunsch nach den einfachen Antworten

Offensichtlich ist es so, dass in unsicheren Zeiten der Wunsch nach einfachen Antworten zu komplexen Themen  unsere Gesellschaft prägt. Ebenso deutlich ist seit einigen Jahren auszumachen, dass "die Politik" sich immer mehr von ihren Wählern verabschiedet hat, der Dialog so gut wie nicht mehr stattfindet. Stattdessen Verordnungen und Gesetze, welche immer weiträumiger wirksam werden und die Möglichkeiten des Einzelnen, aber auch die nationale Souveränität der Länder einschränken. Die Bürger fühlen sich entmündigt.
Daraus ergeben sich Entwicklungen wie "EU-Müdigkeit" und damit verbundene Austrittszenarien, öffnen sich parteipolitisch neue Räume für Leute, welche mit einfachen Antworten eine bessere Zukunft versprechen. Das funktioniert genau so lange , bis solche Parteien Regierungsverantwortung übernehmen müssen - und bis es so weit ist, regiert das Prinzip Hoffnung und Versprechen.
Unbesehen von den Personen muss man eines klar sagen: Was in den USA mit Trump passiert, ist eine gewaltige Watsche für die so genannten Berufspolitiker. Im Grunde genommen wurden sie in die Wüste geschickt und durch Quereinsteiger ersetzt. Nicht ganz unproblematisch, wie die letzten Wochen gezeigt haben.

SPD versucht Neustart mit Quereinsteiger

So betrachtet, wird es nun interessant: Schulz und die bisher arg abgewirtschaftete SPD verwenden plötzlich Worte wie "Quereinsteiger",  "unverbraucht", "unbelastet" "frischer Wind" etc. Also eine klare "Alternative" zur nationalen Politriege (der die SPD zweifelsfrei angehört!)? Welches Wählersegment wird damit bedient? Protestwähler, Politikmüde, Frustbürger, Wutbürger...  In den USA, in England, in Frankreich UND in Deutschland funktioniert dies derzeit hervorragend...

Martin Schulz selbst findet, die Tatsache, dass er kein bundespolitisches Mandat ausübe, ermögliche ihm im Wahlkampf die nötige Unabhängigkeit. Genau, man kann also auch mit Kritik an der Agenda 2010 punkten... Man kann genau so die SPD auf Kurswechsel trimmen. Überspitzt: Der Regierungspartner SPD erfindet sich außerhalb des parlamentarischen Betriebes mit dem Kandidaten Schulz neu und bietet sich als neue Alternative an.

Die Frage für den Wähler bleibt: WAS wird zum Schluss rauskommen? Vielleicht die einfache Antwort: Merkel/Schäuble sind weg! Wars das schon, reicht das? Eine zu einfache Antwort. Was kommt an deren Stelle?


Wofür steht denn eigentlich Schulz?

Die Antworten auf diese Frage muss natürlich seine EU-Tätigkeit liefern. Sich als Kanzlerkandidat von diesen Themen inhaltlich zu verabschieden, dürfte den Hype in einen Crash verwandeln. Und hier beginnt das Problem:

Worten müssen also Taten folgen 

Nicht einfach beim Kanzlerkandidaten, denn genau wegen der oben erwähnten Themen zieht sich ein tiefer Riss durch die SPD. Viel gewichtiger sind Fragen bezüglich des Zustandes dieser SPD, deren Parteispitze plötzlich den ländlichen Raum entdeckt, Schulen verbessern will, Infrastrukturen zu stärken verspricht und dies, nachdem sie nun über 15 Jahre lang genau das Gegenteil gemacht hat, wie es sich in den SPD-(mit)regierten Bundesländern  drastisch zeigt.

Die Folgen sind bekannt: Unzufriedenheit im ländlichen Raume wächst, fragwürdige Parteien erhalten Zulauf von Frust-Bürgern, welche sich nicht mehr vertreten fühlen. Und ja: Klar wildert die SPD mit solchen Aussagen in den CDU-Bastionen.... 

Eine Agenda 2010, welche von immer mehr Wirtschafts- und Politwissenschaftlern dafür verantwortlich gemacht wird, dass sich die Soziale Ungleichheit und dabei ganz besonders die Altersarmut in Deutschland, aber auch das wirtschaftliche Ungleichgewicht in Europa massiv verschärft haben und weiterhin verschärfen werden. Dafür stand und steht doch diese SPD - bisher....

Lässt sich dieser Spagat 6 Monate lang halten? Falls ja, braucht es mehr als einfache Schlagworte.. 


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