Das Projektörchen

Die USA setzen ein Zeichen in Sachen Verbrauchertäuschung und bewusstem Unterlaufen vorgeschriebener Umwelt-Grenzwerte. Volkswagen mit seiner breit geschachtelten Produkte-Palette ist das erste Opfer. Auch in Europa wird man langsam munter. Seit Jahren hat man die Diskrepanz zwischen Werksangaben und tatsächlichem Treibstoffverbrauch  Achsel zuckend hingenommen und die Mogeleien mit den Euro 6 -Normen waren in Deutschland schon Thema , bevor nun die USA zugeschlagen haben. Was im Moment überraschend erscheint, hat eine Vorgeschichte. Seit einem Jahr sollte sich Volkswagen gegenüber den US-Behörden erklären, was offenbar auch der Bundesregierung bekannt war. Wie so Vieles, wollte man auch dies aussitzen. Erst der verhängte US-Verkaufsstopp für die 2016-Modelle brachte aber die Blase wirklich zum Platzen und selbst da war in ersten Stellungnahmen  deutscher Politiker "nur" vom US-Markt die Rede.  Warten wir ab, was die Untersuchungen bringen werden, dazu werden wir ...

Grafik http://www.aktion-deutschland-hilft.de/ Die letzten 8 Monate haben in aller Deutlichkeit gezeigt, dass die gesamte Flüchtlingsproblematik aus EU-Sicht sehr egozentrisch betrachtet, oder noch deutlicher, verdrängt wurde. Erst die massive Zunahme der Flüchtlingszahlen und damit verbunden Unterbringungsprobleme in den Zielländern haben bewirkt, dass nun Politiker ihre Hintern zu bewegen beginnen. Beschleunigt wurde dies durch nicht zu übersehende innenpolitische Spannungen insbesondere in Deutschland, wo fremdenfeindliche Akte langsam zur Tagesordnung gehören.   Zu lange hat man das Thema Kriegsflüchtlinge in  Nahost und deren Versorgung tot geschwiegen. Es ist auch nie eine EU-Lösung bezüglich der Verteilung von Kriegsflüchtlingen erzielt worden. Vier verpasste Jahre.  Erst die massiv steigende Zahl von Asyl Suchenden hat nun diese Lücken offenbart. Jetzt soll "gehandelt" werden. Nur: Auf welcher Grundlage?  Die zentrale Rolle  der Türkei ...

Regierung Nr. 3 seit 2011 gehört der Vergangenheit an. Ein weiteres Opfer des Spardiktates der EU-Troika. Angetreten, einen Schulden-Erlass zu erzielen, der diesen Namen auch verdient, wurde diese linke Regierung in eine Situation gedrängt, an welcher sie zerbrach und der noch amtierende Ministerpräsident Neuwahlen ausrief. Der Grund: Das, wofür er gewählt worden war, fand sich im "Sparkompromiss-Papier zwischen EU und Griechenland so gut wie nicht mehr. Neuwahlen waren also der logische Schritt. Heute abend oder morgen früh  werden wir das Wahlergebnis erfahren. Ein Resultat, welches keiner Partei eine klare Mehrheit bringen wird. Aussagen von Tsipras im Wahlkampf, keine Koalition mit den Konservativen eingehen zu wollen, eine möglicherweise erstarkende Rechte - alles Vorzeichen, welche zweifeln lassen, ob dies nun das neue Fundament für die längst fällige Umsetzung des EU-Spardiktates sein könne. Oder befinden wir uns gleich auf dem Wege zu den nächsten Neuwahlen? Wie s...

Das Thema Asyl- / Flüchtlingspolitik führt uns derzeit sehr deutlich vor Augen, wie es um die  EU bestellt ist. Ein Riesenladen, immer für eine Überraschung gut, wenn es darum geht, ein neues Gesetz zum zugelassenen Stand by Verbrauch von Kaffeemaschinen zu erlassen, welches dann von den Mitgliedsländern murrend ausgeführt wird - oder eben auch nicht. Offensichtlich flexibel, wenn auf den Finanzmärkten etwas anbrennt und Löcher gestopft werden müssen. Sichtlich bemüht, während drei Jahren mit Griechenland die "letzten, entscheidenden Verhandlungen" zu führen, weil nicht sein darf, was auch sein könnte.... und trotzdem ist kein Ende ist abzusehen.  Eine EU, welche derzeit ein gewaltiges Freihandelsabkommen namens TIPP abzuschließen gedenkt, in welches nicht mal die Politiker Einsicht haben - und welches unser aller Leben ziemlich einschneidend verändern könnte.  Eine Verwaltung, ziemlich abgehoben von den Realitäten vor Ort und mit einer nicht mehr nachvollziehbaren E...

Ich greife als Einleitung auf einen Beitrag vom Dezember 2014 zurück. Ich habe damals die offensichtlich aufkochende Fremdenfeindlichkeit thematisiert. Eine Frage lautete: " Was ist denn mit der eigenen Haltung gegenüber den drängenden Problemen im gesellschaftlichen Zusammenleben? Reicht da der Verweis auf EU-Richtlinien, auf Zuteilungskontingente und gleichzeitig das Jammern, Deutschland nähme am meisten Flüchtlinge auf?" Inzwischen ist es so, dass dieses, damals innenpolitisch skizzierte Thema, durch einen gewaltigen Fluchtlingstrek aus dem Balkan verdrängt wird. Rund 40% aller in Deutschland gestellten Asylgesuche der letzten Monate stammen aus dem Balkan, vermeintlich "sicheren Herkunftsländern" (in der Schweiz übrigens weniger als 10%) .  Also Wirtschaftsflüchtlinge? Es dürfte schwer fallen, ab einem bestimmten Armutsgrad, ab einer bestimmten Stufe von Zusammenbruch der Infrastrukturen von "gesichert" zu sprechen. Balkan, so nah und s...