Das Projektörchen

Entmachtung Davutoglus Während sich der Ministerpräsident auf einer Auslandreise befand, entschied der Parteivorstand, die Befugnisse des Ministerpräsidenten und Parteivorsitzenden deutlich einzuschränken. Ein ungewöhnlicher Vorgang, weil der Hauptbetroffene und Parteivorsitzende gar nicht anwesend war. Wer war da eigentlich der Strippenzieher? Ein Zitat Erdogans eine Woche VOR dieser Vorstandssitzung: „Jeder muss sich bewusst sein, WEM er den Sessel zu verdanken hat, auf dem er sitzt“. Eine deutliche Warnung, ausgesprochen vom Staatspräsidenten, laut Verfassung neutral und über den Parteien stehend. Dies führte zu einem längeren Gespräch Davutoglu-Erdogan, dessen Ergebnis ein Sonderparteitag mit Neuwahlen war. Davutoglu wird nicht mehr kandidieren und somit auch sein Amt als Ministerpräsident aufgeben. Es gab 2009 ein vergleichbares Ereignis zwischen dem Militär und Regierungschef Erbakan, zu jener Zeit noch in einem Boot mit Erdogan und Gül. Damals sprach man von einem „postmo...

Es lohnt sich, die Entwicklung in der türkischen Innenpolitik über die letzten 12 Monate etwas genauer zu betrachten. In diesem Zeitraum haben sich Dinge abgespielt, welche mit demokratischer Entwicklung sehr wenig zu tun haben und eigentlich sowohl bei der Nato wie bei der EU die Alarmglocken schrillen lassen müsste. Parlamentswahlen Sommer 2015 Hier ergab sich die Situation, dass die kurdische Bewegung HDP mit über 13% Stimmenanteil ins Parlament einzog und dadurch die von der AKP angestrebte 2/3 Mehrheit im Parlament verhinderte. Noch schlimmer, die AKP war für eine neue Regierungsbildung auf einen Koalitionspartner angewiesen. Eine solche Koalitionsmehrheit kam nicht zustande, wobei viele Insider NICHT die fehlende Verhandlungsbereitschaft als Hauptgrund sahen, sondern die klare Aussage Erdogans, dass wohl nur Neuwahlen diese Problematik lösen könnten. Umgang mit Kurden/PKK Unmittelbar NACH diesen Wahlen wurde die türkische Gangart mit den Kurden massiv verschärf...