Das Projektörchen

Seit heute Nacht ist klar, Jamaika auf Bundesebene ist nicht über das Anfangsstadium, nämlich die Sondierungsgespräche, hinausgekommen. Die Aussicht, dass dieses Schauspiel sich über Wochen oder Monate noch in Koalitionsverhandlungen weitergezogen hätte, ist den Bürgerinnen und Bürgern erspart geblieben. Möglicherweise ein großes Glück. Nun wird auf der FDP rumgehackt, welche mit ihrem Alleingang vor die Presse polarisiert - möglicherweise den nächsten Wahlkampf als "Macher-Partei" einzuläuten beginnt.  Wie es genau zu dieser Solo-Nummer gekommen ist, werden wir in den kommenden Tagen sicherlich noch genauer erfahren. Es spielt in diesem Beitrag auch keine weitere Rolle.

Die Verhaftung des Journalisten Deniz Yücel wirft hohe Wellen und polarisiert. Meinungen von "Terrorist, hat das verdient" bis  "Geisel des Diktators" füllen die Tweets und Kommentarspalten. Es geht in diesem Beitrag NICHT um eine Wertung der journalistischen Arbeit oder des Rechtsverständnisses von Erdogan, sondern um die Begleitumstände, welche letztlich zu dieser Verhaftung geführt haben. Was man finden kann, wenn man will :   Quelle vollständig Noch detaillierter wurde der Sachverhalt hier beschrieben - und es bleibt ein mulmiges Gefühl zurück. Zur rechtlichen Situation Yücels: Doppelpass-Besitzer und nicht akkreditierter Journalist in Istanbul Jeder Resident in der Türkei weiß: Auch wenn ich im Besitze des Doppelpasses bin, gilt für mich bei Rechtsfragen oder Vergehen in der Türkei ausschließlich türkisches Recht. Auch die Konsulate machen Residenten, welche beispielsweise den türkischen Pass erwerben und ihren Heimatpass behalten möc...

Seit zwei Tagen findet in den deutschen Medien und der Gesellschaft erstmals eine Form der Mobilisierung gegen die Türkei statt, welche über lokale Proteste hinaus geht. Yücel, ein auch in Deutschland  umstrittener Journalist mit Doppelpass, welcher in der Türkei  nicht akkreditiert als türkischer Staatsbürger für DIE WELT schrieb, hat sich einer Befragung durch Polizeiorgane gestellt, wurde 14 Tage in Polizeigewahrsam gehalten und soll nun angeklagt werden. Damit kommt er in Untersuchungshaft und hier sind die türkischen Zeitfenster gigantisch - bis zu 5 Jahren kann er hier festgehalten werden.  Politisch beginnt sich nun in Deutschland Einiges zu bewegen, wenn auch immer noch von den tieferen Chargen der Bundespolitik. Merkels Protestchen besteht in "bitter und enttäuschend" und "unverhältnismäßig". Nun wird der türkische Botschafter einbestellt und all das offenbar ausgelöst durch die Inhaftierung Yücels. Flankiert ist die ganze Thematik von zwei brisa...

Seit drei Wochen ist klar: Der ehemalige EU-Parlamentspräsident Martin Schulz ist der SPD-Kanzlerkandidat. Seither purzeln die Umfragewerte der großen Parteien, SPD legt deutlich zu, schließt zur CDU auf und  der Kandidat selbst liegt in den Umfragewerten deutlich vor der Kanzlerin. Wie das?  Reichen die ersten "Schwerpunkte" des Kanzlerkandidaten, um einen solchen Stimmungsumschwung herbeizuführen? Wie ist der Angriff Schäubles auf Schulz zu bewerte n, in welchem er Schulz mit Trump vergleicht?  Es ist eine radikale Vereinfachung und zugleich ein altbekanntes Muster der Ausgrenzung, wovon man eigentlich auf Grund der innenpolitischen Erfahrung der letzten 3 Jahre nicht mehr Gebrauch machen sollte.  Ich möchte also weniger die Person Schulz in den Mittelpunkt stellen, als vielmehr das gesellschaftliche Umfeld und die nationale Stimmung, in welcher diese Kandidatur stattfindet. Der Wunsch nach den einfachen Antworten Offensichtlich ist es so, dass in uns...

Akar, Erdogan, Fidan im November 2016 Weiterhin überzieht ein Beben als Folge des Putsches vom 15. Juli 2016 die Türkei. Rund 100 000 Personen wurden aus ihren Ämtern entfernt. Weiterhin finden Säuberungen im großen Stil statt und es vergeht kein Tag, an welchem nicht irgendwelche Neuigkeiten über das Gesetzesblatt erlassen werden. Darüber wird auch regelmäßig in der deutschsprachigen Medienlandschaft berichtet. Was untergeht ist folgender Sachverhalt: Ein unheimliches Trio Am Abend des 15. Juli erklärten Staatspräsident Erdogan und Ministerpräsident Yildirim übereinstimmend, dass sie von den zuständigen Stellen  (MIT und Armee) keinerlei Infos zu einem bevorstehenden Putsch erhalten hätten. Das Bild zu diesem Text stammt vom November 2016, also 5 Monate nach dem Putsch. Neben Erdogan stehen zwei Personen, welche zum Zeitpunkt des Putsches die zentrale Rolle schlechthin hatten - und heute weiterhin diese Funktionen bekleiden: Der Herr links im Titelbild ist Hulusy Ak...

Seit nunmehr 4 Jahren lebe ich in Sachsen-Anhalt. 3 Jahre davon engagierte ich mich intensiv in der schulpolitischen Diskussion des Landes. Dabei hat sich in unserem damaligen Team recht schnell die Erkenntnis durchgesetzt, dass Themen wie Schulentwicklungsplanung usw. nicht isoliert, sondern im Kontext betrachtet werden sollten.  Wenn  beispielsweise in diesen Tagen in Thüringen erbittert um eine Kreisgebiets- und Gemeindegebietsreform gestritten wird, müssen auch Themen wie neue Schulnetzplanung, neue Raumplanung, neuer Grundversorgungsplan usw. auf den Tisch. Erst dann wird man dem Thema gerecht, ist die wirkliche Dimension der Reform sichtbar. Alles andere ist Salamitaktik, denn eine Reform zieht gezwungenermaßen die Nächste  nach sich. Recht schnell stellen sich jedoch Fragen, nicht mehr auf die Länder bezogen sondern in Richtung Bund: Was passiert denn da eigentlich? 6 Jahre Wirtschaftswachstum , sinkende Arbeitslosigkeit , höhere Steuereinnahmen , was si...

In einem Blog, in welchem zumeist kritisch hinterfragend geschrieben wird, wirkt dieser Titel etwas scheinheilig, nicht auf "Redaktionslinie".   Na, einmal im Jahr kann man doch die Weltgeschichte außen vor lassen. Da zählt jetzt mal nur die Familie. Die Meinung kann man natürlich haben, wissend, dass mit dieser Auflage doch noch ziemlich viel von dem, was einen gerade beschäftig, zum Tabu-Thema wird. Der Familie zuliebe, einem friedlichen Zusammensein zuliebe... Wie es der Zufall will. Ich habe zu diesem Thema einen tollen Beitrag gefunden.  Passt hervorragend zu Weihnachten: Wir müssen reden! In diesem Sinne:Auf ein friedliches Miteinander!