Sonntag, 13. November 2011

Syrien: Der tiefe Fall aus der arabischen Liga..

Angesichts von Finanzkrise und EU-Horroszenarien mag die folgende Meldung untergegangen sein: Die Arabische Liga hat Syriens Mitgliedschaft in dieser Organisation ausgesetzt. Ein nicht zu unterschätzender Entscheid, der hier gefällt wurde.

Mit dieser Aussetzung ist der Aufruf an die Botschafter der Arabischen Liga verbunden, das Land zu verlassen. Das heisst im Klartext: Syrien wird derzeit von der AL als persona non grata behandelt und isoliert. Noch vor  1 Monat war es diese Organisation, welche sich um Vermittlung und Entschärfung der innenpolitischen Situation im seit Monaten von Unruhen erschütterten Lande bemüht hat. Dieser Vorstoss scheiterte an der sehr sturen Haltung der syrischen Regierung und der Tatsache, dass weiterhin viele Menschen beim Demonstrieren erschossen und/oder niedergeknüppelt wurden.

Embargo mit Wirkung..

Offensichtlich zeigt daneben
das Embargo gegen Syrien vor allem im Ölsektor Wirkung. Laut verschiedenen Quellen erhalten die Grosskonzerne Shell und Total derzeit vom Staate kein Geld mehr für das geförderte Öl, welches im Inland verbraucht wird. Dies wird als Hinweis darauf genommen, dass es um die Staatsfinanzen gar nicht mehr gut steht, zumal auch der Tourismus als zweitwichtigster Devisenbringer um 90% eingebrochen ist.

Zwei neue, verbündete Schurkenstaaten

Mit dieser klaren Distanzierung der arabischen Freunde bleibt eigentlich Syrien nur noch Iran als Partner. Für Präsident Assad ist dies ein katastrophaler politischer Abstieg, denn weitere Verbündete kann er inzwischen kaum mehr vorweisen. Seine Medienunterstützung für Gaddafi (welcher bis zuletzt über syrische Sender seine Aufrufe an die Welt senden konnte) haben erstmals Zweifel an der wirklichen Gesinnung des eigentlich früher eher als moderat geltenden Assad aufkommen lassen. Noch hellhöriger wurden die Diplomaten natürlich, als bekannt wurde, dass sich der Iran in zunehmendem Masse für Lybien zu engagieren begann.

Angesichts des Kriegsgerassels, wonach Israel einmal mehr (im Auftrage der USA?) einen präventiven Kriegsschlag gegen iranische atomare Anlagen kurz vor Fertigstellung zu fliegen gedenke, lässt sich nun natürlich weiter phantasieren. Wie will man der neuen Achse des Bösen entgegentreten? Zögern und breite Konsensfindung scheinen momentan nicht angestrebt zu werden, zu verkarrt ist die diplomatische und politische Situation und zu unterschiedlich sind auch die Stellungnahmen der verschiedenen UNO-Vetomächte...

Droht wieder ein Krieg im Hauruckverfahren? Wird wieder die Nato aktiv und welches werden dabei Rolle und  Auswirkungen für den Nato-Partner Türkei sein? Ein ganz delikates Thema.


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