Das Projektörchen

Ein großer Konzern schreibt das dritte Quartal in Folge deutliche Verluste im Absatz und Gewinn, obwohl die Wirtschaft brummt. Auch für das laufende Quartal zeichnet sich keine Besserung ab. Wetten, dass in der hohen Managerebene das Köpferollen beginnt und auch der Stuhl des CEO wackelt, sollte sich an diesen Zahlen im Folgejahr nichts ändern? Betrachtet man die Ergebnisse unserer Volksparteien anhand der Wahlergebnisse der letzten Jahre, dann wäre der oben erwähnte Konzern pleite - über Jahre von ein- und derselben Führungscrew an die Wand gefahren.

Knapp zwei Wochen nach der Bayern-Wahl und unmittelbar vor der Hessenwahl gleichen sich Resultate und Prognosen wie ein Ei dem Anderen, obwohl wir hier von zwei sehr verschiedenen Bundesländern sprechen. Das muss eigentlich hellhörig machen, denn bislang gab es in den Ländern durchaus unterschiedliche, historisch und wirtschaftlich geprägte Partei-Konstellationen. Davon ist derzeit nichts zu sehen. CDU und SPD auf extremer Verliererstraße, Grüne punkten in den Städten, FDP und Linke verändern sich in einem schmalen Prozentband und AfD kommt mit satten Gewinnen, teilweise aus dem Stand, im zweistelligen Prozentbereich. Man kann also schon von einem politischen Erdbeben sprechen, welches Schritt für Schritt bundesweit stattfindet.

Mittel- und Nordeuropa stöhnen seit Wochen unter einer außergewöhnlichen Hitzewelle. Wohl zum ersten Male erleben wir eine lange Zeitphase mit Wetterbedingungen, wie man sie sonst nur in Griechenland und an der türkischen Südküste kennt. Selbst lokale Gewitter mit Niederschlägen vermögen daran nichts zu ändern, ganz im Gegenteil: Die Temperaturen bleiben hoch, auch nachts. Aber zusätzlich steigt dann die Luftfeuchtigkeit  und raubt uns erst recht den Schlaf.  Vor allem in den Städten steigt die Unruhe mit jedem Tag, an welchem die Hitze sich auch nachts mit deutlich über 20 Grad bemerkbar macht. Die Stimmung ist also gereizt, auch in den Sozialen Netzwerken.

Mauer zwischen der Türkei und Syrien Neben der Fußball-WM sind es dieses Jahr Horst Seehofer, Kanzlerin Merkel und einige Exponenten der AfD, welche für das große Sommertheater besorgt sind. Ein "Masterplan" soll die Grundlage liefern, dass Europa mehr oder weniger flüchtlingsfreie Zone wird, in erster Linie aber Deutschland von weiteren Asylsuchenden entlastet wird. Mit einer "Festung Europa", einem von Goebbels im zweiten Weltkrieg eingeführten Begriff, soll vermeintlicher Schutz Sicherheit vor Flüchtlingsströmen suggeriert werden. Auch hier ist eigentlich offensichtlich, dass die treibende Kraft innereuropäische Staaten sind, welche das Ziel verfolgen, Flüchtlinge dorthin abzuschieben, wo sie erstmals europäischen Boden betreten haben - also in die Staaten, welche die Aussengrenze Europas bilden. Schauen wir doch etwas genauer hin: 

Am kommenden Sonntag finden in der Türkei Präsidentschafts- und Parlamentswahlen statt. Es handelt sich also um einen kombinierten Wahlgang. Während bei den Parlamentswahlen der Wähler mit einmaliger Stimmabgabe entscheidet, welche Parteien künftig in welcher Stärke im Parlament vertreten sein werden, muss die Frage nach dem künftigen Staatspräsidenten absolute Mehrheiten bringen. Ist dies nicht der Fall, folgt ein zweiter Wahlgang am 8. Juli, zu welchem nur noch die beiden stimmenstärksten Kandidaten des ersten Wahlganges antreten werden. Meinungsumfragen - nur bedingt aussagekräftig Die Wahlen der letzten Jahre haben gezeigt, dass die so genannten Meinungsforschungsinstitute vielfach extrem parteilastig arbeiten. Nur so kann man sich Prognosen erklären, die derzeit um über 10%/Partei auseinander klaffen. Beim Verfassungsreferendum 2017 war es denn auch so, dass selbst die letzten Prognosen 9% neben dem eigentlichen Wahlergebnis lagen. Somit ist hinter diese Zwischenergebniss...

In einer Woche werden wir in den Medien die Ergebnisse  der türkischen Parlaments- und Präsidentschaftswahlen aus den Nachrichtentickern der deutschsprachigen Medien erfahren. Eine Wahl, welche anfänglich als sichere Nummer für Erdogan galt, entwickelt sich zu einem Krimi, was die Parlamentsmehrheiten, aber auch das Amt des Staatspräsidenten betrifft. Die Umstände, wie es zu dieser vorgezogenen Wahl kam, habe ich in meinem letzten Beitrag beschrieben.  Ergänzen könnte man heute: Für Wirtschafts- und Finanzministerium war offensichtlich absehbar, dass eine Wirtschaftskrise unmittelbar vor der Türe steht, welche sich negativ auf die AKP-Wahlchancen auswirken könnte. Je früher Wahlen, um so besser lässt sich dies kaschieren. OHAL (Ausnahmezustand) bis zum regulären Wahltermin 2019 weiter zu verlängern, ist kaum vermittelbar. Eine Aufhebung würde jedoch einer Machtbeschränkung Erdogans gleichkommen, da erst mit dieser Wahl die präsidialen Vollmachten für das Staatsoberhaupt...

In der Türkei überschlagen sich wieder einmal die Ereignisse. Mitten in einer politisch und wirtschaftlich heiklen Situation ergreift der türkische Staatspräsident die Flucht nach vorne, um sein favorisiertes Präsidialmodell endgültig zu implementieren. Was auf den ersten Blick als spontaner Entscheid daher kommt, entpuppt sich in Wirklichkeit als sehr genau kalkulierter Schritt, grenzüberschreitend, was die bisherige Verfassung und Gesetze betrifft und müsste eigentlich bei allen internationalen Partnern die Alarmglocken schrillen lassen. Der Reihe nach: Am 16.04.2018 twittert der MHP-Vorsitzende Devlet Bahceli, er halte vorgezogene Wahlen für sinnvoll und könnte sich den August 2018 als geeignetes Datum vorstellen. Großer Wirbel in der Presse und Erdogan reagiert ausweichend. Er werde am 18. 04. Devlet Bahceli treffen und sich mit ihm darüber unterhalten.  Am 17.04.2018 (und damit einen Tag früher als geplant!) verlängert das Parlament mit den Stimmen der AKP und der ...