Das Projektörchen

Bei einem Fußballspiel würde man sagen: Nach der Neuansetzung eines Spiels und einer ergebnislosen Verlängerung befinden wir uns heute in der zweiten Runde des Penaltyschießens. Während beim Fußball ein Treffer meistens klar als solcher zu erkennen ist, haben wir es im Falle der Koalitionsverhandlungen mit gefühlten Toren oder vermeintlich gehaltenen Penaltys zu tun. Das liegt bereits im Interpretationsspielraum der beteiligten möglichen Koalitionäre. Das Publikum verfolgt diese Auseinandersetzung, kann sich aber ebenfalls nur bedingt für dieses Spektakel erwärmen. Zu diffus sind die Schlüsselmomente, zu unterschiedlich die Regelauslegung Tor oder nicht Tor. Dazu einige Beispiele. Bildung: "GroKo-Verhandler einigen sich auf "Leuchtturmprojekt Bildung" Total 11 Mia € sollen bis 2021 investiert werden, wovon  die 5 Mia € für den Digitalpakt bisher allerdings nicht im vereinbarten Zusatz-Gesamtrahmen von 45 Mia €  eingearbeitet sind. 6 Mia. € sollen in die Herric...

Im Grunde genommen geht es in diesem Beitrag um einen Sachverhalt, den jeder Hausbesitzer kennt. Um ein Entscheidungsprozedere, welches für jeden Unternehmer  Erfolg garantieren und Risiken mindern soll: Das Abwägen, das Vergleichen und das Auswählen von wirtschaftlich effizienten Neuanschaffungen. Dabei werden verschiedene Angebote oder Produkte auf ihre Vor- und Nachteile, zu erwartende Lebensdauer, Folgekosten und Auswirkungen oder notwendige Änderungen im gesamten Betriebsablauf analysiert und die Ergebnisse verglichen. Ein gründlicher Vergleich kann zum Ergebnis führen, dass eine vermeintlich preiswerte Produktionsanlage den Betrieb gesamtwirtschaftlich teurer zu stehen kommt, als ein Produkt, welches im Anschaffungspreis 30% teurer ist, jedoch bedeutend effizienter einsetzbar ist. In wievielen Bundesländern wurden in den vergangenen 10 Jahren Verwaltungs- Kreis- Kommunalgebiets- und Schulreformen durchgeführt? Wo überall sind sie aktuell angedacht? Welches sind...

Zu kaum einem anderen Thema stößt man bei Recherchen auf so viele sich völlig widersprechender Prognosen, Aussagen und Studien, wie zum Thema Zukunft des ländlichen Raumes. Nirgendwo wird auf Bürgerebene engagierter und erbitterter debattiert, gestritten und  gekämpft, als beim Thema Eingriff in bestehende ländliche Strukturen. Hierbei geht es um Themen wie Kreis- und Kommunalgebietsreformen, Weiterbestand von Kindertages- und Grundschulstandorten, Einbindung in den öffentlichen Verkehr.  Menschen welche sich  für ein Leben im ländlichen Raume entscheiden, tun dies in den meisten Fällen nach reiflicher Abwägung der Vor-und Nachteile. Eine wichtige Rolle spielen dabei harte Standortfaktoren wie ortsnahe Kinderbetreuung und Beschulung, ärztliche Versorgung, öffentlicher Verkehr,  vorhandene Dorfinfrastrukturen. Passt das alles, dann darf der Arbeitsplatz durchaus 30 oder mehr Fahrminuten entfernt sein. Das nimmt man in Kauf. Geplatzte Träume - nicht nur in den...

Seit heute Nacht ist klar, Jamaika auf Bundesebene ist nicht über das Anfangsstadium, nämlich die Sondierungsgespräche, hinausgekommen. Die Aussicht, dass dieses Schauspiel sich über Wochen oder Monate noch in Koalitionsverhandlungen weitergezogen hätte, ist den Bürgerinnen und Bürgern erspart geblieben. Möglicherweise ein großes Glück. Nun wird auf der FDP rumgehackt, welche mit ihrem Alleingang vor die Presse polarisiert - möglicherweise den nächsten Wahlkampf als "Macher-Partei" einzuläuten beginnt.  Wie es genau zu dieser Solo-Nummer gekommen ist, werden wir in den kommenden Tagen sicherlich noch genauer erfahren. Es spielt in diesem Beitrag auch keine weitere Rolle.

Die Verhaftung des Journalisten Deniz Yücel wirft hohe Wellen und polarisiert. Meinungen von "Terrorist, hat das verdient" bis  "Geisel des Diktators" füllen die Tweets und Kommentarspalten. Es geht in diesem Beitrag NICHT um eine Wertung der journalistischen Arbeit oder des Rechtsverständnisses von Erdogan, sondern um die Begleitumstände, welche letztlich zu dieser Verhaftung geführt haben. Was man finden kann, wenn man will :   Quelle vollständig Noch detaillierter wurde der Sachverhalt hier beschrieben - und es bleibt ein mulmiges Gefühl zurück. Zur rechtlichen Situation Yücels: Doppelpass-Besitzer und nicht akkreditierter Journalist in Istanbul Jeder Resident in der Türkei weiß: Auch wenn ich im Besitze des Doppelpasses bin, gilt für mich bei Rechtsfragen oder Vergehen in der Türkei ausschließlich türkisches Recht. Auch die Konsulate machen Residenten, welche beispielsweise den türkischen Pass erwerben und ihren Heimatpass behalten möc...

Seit zwei Tagen findet in den deutschen Medien und der Gesellschaft erstmals eine Form der Mobilisierung gegen die Türkei statt, welche über lokale Proteste hinaus geht. Yücel, ein auch in Deutschland  umstrittener Journalist mit Doppelpass, welcher in der Türkei  nicht akkreditiert als türkischer Staatsbürger für DIE WELT schrieb, hat sich einer Befragung durch Polizeiorgane gestellt, wurde 14 Tage in Polizeigewahrsam gehalten und soll nun angeklagt werden. Damit kommt er in Untersuchungshaft und hier sind die türkischen Zeitfenster gigantisch - bis zu 5 Jahren kann er hier festgehalten werden.  Politisch beginnt sich nun in Deutschland Einiges zu bewegen, wenn auch immer noch von den tieferen Chargen der Bundespolitik. Merkels Protestchen besteht in "bitter und enttäuschend" und "unverhältnismäßig". Nun wird der türkische Botschafter einbestellt und all das offenbar ausgelöst durch die Inhaftierung Yücels. Flankiert ist die ganze Thematik von zwei brisa...

Seit drei Wochen ist klar: Der ehemalige EU-Parlamentspräsident Martin Schulz ist der SPD-Kanzlerkandidat. Seither purzeln die Umfragewerte der großen Parteien, SPD legt deutlich zu, schließt zur CDU auf und  der Kandidat selbst liegt in den Umfragewerten deutlich vor der Kanzlerin. Wie das?  Reichen die ersten "Schwerpunkte" des Kanzlerkandidaten, um einen solchen Stimmungsumschwung herbeizuführen? Wie ist der Angriff Schäubles auf Schulz zu bewerte n, in welchem er Schulz mit Trump vergleicht?  Es ist eine radikale Vereinfachung und zugleich ein altbekanntes Muster der Ausgrenzung, wovon man eigentlich auf Grund der innenpolitischen Erfahrung der letzten 3 Jahre nicht mehr Gebrauch machen sollte.  Ich möchte also weniger die Person Schulz in den Mittelpunkt stellen, als vielmehr das gesellschaftliche Umfeld und die nationale Stimmung, in welcher diese Kandidatur stattfindet. Der Wunsch nach den einfachen Antworten Offensichtlich ist es so, dass in uns...